22.08.2009
Personenschutz für Politiker?
Bei einer Bundestagswahl werden mit den beiden verfügbaren Stimmen Parteien und Personen gewählt. Damit besteht die Möglichkeit, mit der Zweitstimme zum Ausdruck zu bringen, von welcher Politik man sich in den nächsten vier Jahren regieren lassen möchte. Mit der Erststimme wählt man dagegen eine Person, die man im Wahlkreis womöglich die Chance hatte kennenzulernen und der man sein Vertrauen schenkt. An dieses Verfahren muss man sich gelegentlich erinnern, wenn in den Medien (und auch hier auf der Charisma-Kurve) der Eindruck geweckt (und gefestigt) wird, es ginge bei der Bundestagswahl um die Entscheidung zwischen zwei Personen, die direkt zum Kanzler bzw. zur Kanzlerin gewählt werden könnten. Aber Steinmeier oder Merkel wählen können doch nur die WählerInnen, die im Wahlkreis Brandenburg an der Havel (Steinmeier) oder Stralsund/ Nordvorpommern/Rügen (Merkel) leben - und das auch nur mit ihrer Erststimme -, also ca. 406.000 von 62.000.000 Wahlberechtigten (0,6 %).
Natürlich ist die Wahl von Personen anstatt von Programmen eine wunderbare Reduktion von Komplexität in einer weltpolitischen Situation, die so unübersichtlich geworden ist, dass man den Politikprogrammen ohnehin keine Lösungen mehr zutraut. Und sicherlich würde ich vorziehen, dass Herr Steinmeier (oder Frau Merkel) meinen Kindern eine Gutenacht-Geschichte vorliest (Charisma-Kurven-Frage!), als ein unbekannter Mensch, den die SPD (oder die CDU) einfach mal so vorbeischickt und der das Programm der jeweiligen Partei auswendig dahersagen kann. Aber was hat die Bereitschaft, dem eigenen Kind etwas von Kanzlerkandidaten vorlesen zu lassen, mit der Zuversicht zu tun, dass die Parteien der betreffenden Personen in der Lage seien, anstehende politische, ökonomische und soziale Probleme auf eine akzeptable Weise zu lösen?
Dennoch funktioniert diese Suggestion der Personalisierung von Politik, was natürlich nicht nur an der Macht der Medien und der Verführbarkeit des Publikums liegt, sondern auch daran, dass sich die (großen) Parteien - und erst recht ihre Spitzenkandidaten - an ihrer Herstellung nach Kräften beteiligen. Satirisch treibt das derzeit Hape Kerkeling dieses Konzept auf die Spitze, indem er mit einer Horst-Schlämmer-Partei in den Pseudowahlkampf zieht und damit Politik gleich ganz durch - seine - Person ersetzt (und immerhin sogleich für 18% der Wählerschaft wählbar erscheint).
Systemtheoretisch betrachtet ist eine Person nichts anderes als eine kommunikative Adresse, die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Personen wird Aufmerksamkeit zuteil, sie können in die Verantwortung genommen werden und sind daher zentrale Adressaten von Erwartungen. In diesem Sinne waren Politiker immer schon als Personen im Wahlkampf präsent und haben diesem ihren persönlichen Stempel aufgedrückt. Im Umgang mit Macht waren sie auch individuell erkennbar.
Wenn heute von Personalisierung die Rede ist, geht es aber - so ist mein Eindruck - um Personen in einem anderen Sinn. Es geht immer mehr um die Gefühle und das Innenleben der KandidatInnen, um Leidenschaften und Interessen, um die Personen als Kinder, Gatten und Eltern, um ihren Geschmack, ihr Outfit und ihre Wohnungseinrichtung - kurz um etwas, das der Öffentlichkeit früher als Privatsphäre entzogen geblieben wäre. Politiker werden in Talkshows (z.B. bei Kerner oder Beckmann) mit Partnern eingeladen, um über ihr Leben, ihre Ehe und Familie Auskunft zu geben und kommen dieser Einladung auch gerne nach. Sich dieser Einladung mit dem Hinweis zu entziehen, dass das niemanden etwas angehe, wäre schon medialer Selbstmord. Gleichzeitig wird aber hier auch die Chance gesucht, sich in einer Weise öffentlich privat zu präsentieren, die auch Sympathien bei Anhängern der politischen Konkurrenz zu wecken vermag.
Da die private Person aber nicht nur mit Interesse zur Kenntnis genommen, sondern auch wie die öffentliche Person bewertet wird, müssen an ihre Inszenierung strenge Maßstäbe angelegt werden. Für (nicht bewältigte oder nicht bewältigbare) Krisen, Konflikte, Zweifel, Ambivalenzen und Unsicherheit ist da kein Platz. Das wäre zwar eigentlich mehr als glaubwürdig, ließe aber das Zutrauen in die Fähigkeit der Helden sinken. Auch Glaubwürdigkeit muss inszeniert werden, indem man das, was man ahnen könnte, weglässt oder leugnet, und das, was man glauben möchte oder soll, in den Vordergrund rückt (womöglich ironisiert mit einem souveränen Uns-ist-ja-allen-klar-dass-man-das-jetzt-so-sagen-muss-Augenzwinkern). Deshalb kann Steinmeier auf die Frage von Herrn Kerner gar nicht die Wahrheit sagen, ob er sich auch vorstellen kann, die Wahl nicht zu gewinnen. Glaubwürdig ist das nicht. Aber man kann bewundern, wie geschickt er die Kurve kriegt, auf die Frage nach einem Scheitern nicht zu antworten (und wie Kerner seine Brötchen als Ranschmeißer damit verdient, kokett diese Fragen zu stellen, ohne wirklich auf ihnen zu beharren). Auch wenn die Präsentation des Privatbereiches von Politikern in den Medien natürlich auf Absprachen angewiesen ist, um das Risiko der Langeweile oder des Gesichtsverlustes auf beiden Seiten zu minimieren, verschieben sich die Grenzen dabei unaufhaltsam. Auch hier radikalisiert Hape Kerkeling die Perspektive, indem er sich in genau den Positionen inszeniert, die sonst von der Inszenierung radikal ausgeschlossen sind, nämlich im Bett oder vor dem Waschbecken!
Vor diesem Hintergrund hat es jedenfalls etwas paradoxes, wenn das (Privat-)Leben der Spitzenpolitiker durch massiven Einsatz von Personenschutzkräften abgeschirmt wird, gleichzeitig aber die Öffentlichkeit immer mehr medial vermittelte Einblicke in genau diesen persönlichen Bereich erhält.
Da Politiker jedoch keine Marken sind, die beliebig (re)designed werden können, ist das Spiel mit der Personalisierung ein Spiel mit dem Feuer. Wer als Person besonders hochgejubelt wird, kann enstsprechend tief fallen. Und da sich Massenmedien eigentlich nicht wirklich für Personen interessieren, sondern vorrangig mit deren Aktienkursen an der Aufmerksamkeitsbörse beschäftigt sind, ist das Risiko, von den Medien um einer guten Story willen oder aus anderen Gründen fallen gelassen zu werden, entsprechend hoch. Der Charisma-Kurve liegt natürlich wie allen anderen Prognose-Instrumenten auch die Metapher der Aktienkurse zugrunde, als könne sich der Wert einer Person von Woche zu Woche ändern.
Einerseits stellt sich die Frage, inwiefern die Politiker als Privatpersonen in diesem massenmedialen Theater, an dem sie selbst wie wir alle aktiv teilhaben, nicht wieder einen stärkeren Personenschutz brauchen.
Andererseits geht es aber nicht nur um den Schutz der Politiker, sondern auch um den der Demokratie als einer inhaltlichen Auseinandersetzung der Bürger über die eigenen Angelegenheiten, die der Personalisierung von Politik zum Opfer fällt. Macht man das Charisma der Spitzenkandidaten zum Entscheidungsgrund, dürfte das zumindest in der kommenden Bundestagswahl die Wahlbeteiligung absenken.
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